07.12.2010

Zoll stoppt Schwarzarbeit

Coburg - "www.zoll-stoppt-schwarzarbeit.de" steht auf dem weißen VW-Bus mit dem grünen Streifen und den drei Blaulichtern. Der Dienstwagen des Hauptzollamtes Schweinfurt steht am Morgen des 9. Novembers in der Coburger Spitalgasse vor der Baustelle des früheren Kaufhauses Mohren oder Weka. Vier Wochen nach der Baustellenkontrolle laufen die Ermittlungen noch auf Hochtouren. Das Hauptzollamt Schweinfurt hat nach den Worten von Tanja Manger "begründete Verdachtsmomente, dass in drei Aspekten gegen Gesetze und Bestimmungen verstoßen wurde.

Wie die Pressesprecherin des Hauptzollamtes Schweinfurt auf Anfrage mitteilt, ergaben sich bei einigen Arbeitern auf der Baustelle Anhaltspunkte, dass sie einerseits vom Staat Sozial-leistungen erhalten, zum anderen durch die Arbeit auf der Baustelle Lohn beziehen. Arbeitsagenturen und Zollbehörden tauschen Daten aus, um solchem Leistungsbetrug auf die Spur zu kommen. "Hier reichen die Konsequenzen von der Ordnungs-widrigkeit bis zur Straftat", so die Pressesprecherin. Je nach Art und Umfang des Betruges können Bußgelder bis 5000 Euro fällig werden, wenn es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Sieht ein Gericht eine Straftat beim Leistungsbetrug, gibt es in der Regel Verurteilungen zu Haftstrafen.

Behörden kooperieren

Aber auch die Arbeitgeberseite steht nach der Kontrolle des Zolls Anfang November in der Spitalgasse im Fokus der Ermittlungen. Die Fahnder gehen dem Verdacht nach, dass gegen die gesetzlichen Bestimmungen des Mindestlohnes verstoßen wurde. Mit Fragebögen wurden sowohl bei den Beschäftigten als auch den Arbeitgebern die Entlohnung und die Arbeitszeiten abgefragt. Der Datenabgleich der verschiedenen Behörden hat zwischenzeitlich zum den weiteren Nachforschungen geführt.

Der dritte Aspekt der aktuell laufenden Ermittlungen bezieht sich auf die Möglichkeit, dass Sozialabgaben nicht abgeführt worden sind.

Die weithin sichtbare Präsenz mit dem "uniformierten" Dienstwagen der Zollbehörde ist nach den Worten von Tanja Manger mitunter durchaus beabsichtigt. "Denn wir zeigen damit, dass der Zoll präsent ist und den Kampf gegen die Schwarzarbeit führt." Aber in vielen Fällen werden Beschäftigte auf Baustellen oder in Gastronomiebetrieben - die hauptsächlichen Tätigkeitsfelder der Zollbeamten - von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt kontrolliert.

Christoph Winter