06.01.2012

Therme Rodach nutzt Coburg

Herr Preß, was ist heuer das wichtigste politische Thema für die Kreistagsfraktion von CSU und Landvolk?

Gerhard Preß: Es sind mehrere Themen, die uns beschäftigen werden. Bei der Infrastruktur steht einiges an. Im Bereich der Bildung sind es die Investitionen in die Sanierung und den Ausbau der Realschule Coburg II sowie des Arnold-Gymnasiums und der Realschule Neustadt. Im Bereich Verkehr ist es der Ausbau der Ortsdurchfahrt Ebersdorf im Zuge der Kreisstraße CO 13, im Tourismus die Therme Bad Rodach. Darüber hinaus sind natürlich der Haushalt 2012 und die Finanzentwicklung der folgenden Jahre wichtig. Denn hinter allen unseren Projekten stehen Investitionen von nahezu rund 50 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren ausschließlich über Kredite finanziert werden.

Das heißt...

...dass die nicht unerheblichen Folgekosten, ich nenne Zins und Tilgung, eventuell über die Kreisumlage finanziert werden müssen, die die 17 Städte und Gemeinden unseres Landkreises aufbringen müssen.

Sie nennen als eines der wichtigsten Projekte die Zukunft der Therme in Bad Rodach. Warum?

Die Therme Bad Rodach ist gesundheitspolitisch und fremdenverkehrsmäßig ein "Leuchtturm" in Stadt und Landkreis Coburg. Die CSU/Landvolk-Fraktion steht eindeutig dazu, mit der bisher geplanten finanziellen Beteiligung des Landkreises - allerdings begrenzt auf ein jährliches Defizit - in einen Zweckverband einzusteigen. Aufgrund des Modernisierungsbedarfs besteht derzeit ein Investitionsstau von mehreren Millionen Euro. Es ist eine baldige Entscheidung notwendig, wie dieser aufgelöst werden kann. Grundsätzlich profitieren sowohl Bad Rodach als auch der ganze Landkreis Coburg von Gästen der Therme. Denken Sie nur an Übernachtungen oder an Besucher von Museen, Schlössern, Burgen und Theater.

Muss die Stadt Coburg zwingend an der Bad Rodacher Therme beteiligt werden?

Legt man den Effekt der Therme Bad Rodach für den Fremdenverkehr zugrunde, dann hat die Stadt Coburg als Oberzentrum von dem touristischen "Leuchtturm" im Landkreis sicherlich den größten Anteil. Da halte ich es für zwingend geboten, dass, wie bisher geplant, die Stadt Coburg einen gleichen Anteil im Zweckverband wie der Landkreis Coburg übernimmt bzw. trägt.

Wo gibt es weitere Anknüpfungspunkte für eine sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis und der Stadt Coburg?

Stadt und Landkreis arbeiten heute schon auf einigen Feldern zusammen, beispielsweise im Fremdenverkehr, in der Volkshochschule oder in Förderschulbereichen. Interkommunale Zusammenarbeit wird sicherlich auch künftig gefragt sein, bedeutet aber, dass sie für beide Seiten einen betriebwirtschaftlichen Nutzen und Bürgernähe schafft. Ich blicke da auf eine gemeinschaftliche Kfz-Zulassungsstelle und die Wege der Bürger dorthin.

Wie steht die CSU/LV-Kreistagsfraktion zum geplanten Bau eines Verkehrslandeplatzes bei Wiesenfeld?

Derzeit werden auf der Brandensteinsebene in Coburg die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um eine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zu erhalten, nach der Geschäftsflugzeuge im Instrumentenflugbetrieb dort starten und landen dürfen. Diese bis zum Jahr 2019 befristete Ausnahmeregelung ist jedoch an die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für einen neuen Flugplatz geknüpft. Dafür gibt es einen Mehrheitsauftrag des Kreistages mit einem Kostenbeitrag von maximal 150 000 Euro. Unsere Fraktion hat hier von Anfang an dargestellt, dass zum Neubau des Flugplatzes geteilte Meinungen vorhanden sind. Während die Mitglieder des Landvolkes wegen des Landverbrauches die Planfeststellung für einen neuen Flugplatz weiterhin ablehnen, gilt die Mehrheit der Fraktion für das Planfeststellungsverfahren. Wann das Verfahren in das offizielle Genehmigungsverfahren einschließlich zu erwartender Klagen geht, ist derzeit nicht absehbar.

Wie steht die CSU/LV-Kreistagsfraktion zur geplanten 380 000-Volt-Stromleitung durch das Coburger Land?

Die überwiegende Zahl der Bevölkerung wollte die nunmehr beschlossene Energiewende, die auf erneuerbare Quellen setzt. Dazu gehört auch Windkraft, die über diese Leitung transportiert werden soll. Die bayerischen Vorgaben zur Energiewende werden derzeit noch detailliert erarbeitet. Dabei geht es zum Beispiel um Standorte für Gaskraftwerke. Unter Umständen bedarf es einer Überarbeitung der bisherigen Planung der Leitungstrassen, denn das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld geht vom Netz. Damit ist der End- bzw. Verknüpfungspunkt der 380 000-Volt-Leitung nicht mehr relevant! Insofern bleibt die bereits eindeutig formulierte Ablehnung unserer Fraktion zu der jetzt geplanten neuen Stromleitung uneingeschränkt bestehen.

Wann beginnen für die von Ihnen geführte Kreistagsfraktion die Vorbereitungen der Landrats- und Kreistagswahl im März 2014?

Mit Überlegungen dazu werden wir zu gegebener Zeit, das heißt frühestens im zweiten Halbjahr 2012, beginnen. Gleiches gilt für die Landtags- und Bundestagswahl, die im Jahr 2013 stattfinden.

Wolfgang Braunschmidt