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24.04.2010

Stadt Coburg will Flugplatz im Landkreis

Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD) nahm sich am Donnerstag viel Zeit, um den Stadträtinnen und Stadträten noch einmal zu erklären, warum die Brandensteinsebene nicht so ausgebaut werden kann, dass dort ein "richtlinienkonformer" Instrumentenflugbetrieb für Geschäftsflugzeuge im Werkflugverkehr möglich ist. Die Antwort der Bundesregierung auf die "Kleine Anfrage" der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter (Die Linke), die am Mittwoch von der Bürgerinitiative gegen den Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes im Landkreis Coburg veröffentlicht wurde, führe in die Irre, so Kastner. Werde das umgesetzt, was in dieser Antwort stehe, dann würde sich die Start- und Landebahn auf der Brandensteinsebene von derzeit 890 auf 740 bzw. 620 Meter verkürzen. Dann hätte man zwar einen "richtlinienkonformen" Flugplatz, der aber von Geschäftsflugzeugen nicht genutzt werden könne, weil die Landebahn schlichtweg zu kurz sei.

Deshalb sei die einzige Alternative ein Neubau im Landkreis, für den IHK-Präsident und Stadtrat Friedrich Herdan (parteilos) aus Sicht der Coburger Wirtschaft noch einmal warb. Am geeignetsten für den Flugplatz sei ein Gelände zwischen Wiesenfeld, Herbartsdorf und Neida. Dafür müsse ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Dies sei, so Kastner unter Bezugnahme auf ein Schreiben des bayerischen Wirtschaftsministeriums vom 22. April, Voraussetzung dafür, dass die derzeitige Ausnahmegenehmigung für den Instrumentenflug mit Geschäftsflugzeugen auf der Brandensteinsebene noch einmal über den 30. Dezember 2010 hinaus verlängert wird. Diese dürfte vom zuständigen Bundesverkehrsministerium "aber dann auch mit Meilensteinen mit Terminsetzung versehen werden", heißt es in dem Brief weiter. Das Wirtschaftsministerium nennt als solche Vorgaben beispielsweise die Einreichung vollständiger Planfeststellungsunterlagen, den Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses und die Terminierung eines Baubeginns. Nur so würde "die Ernsthaftigkeit des Projekts von seinen Trägern dokumentiert".

Der Stadtrat beauftragte OB Kastner schließlich bei vier Gegenstimmen, "alle Maßnahmen zu ergreifen", um ein Planfeststellungsverfahren für einen Verkehrslandeplatz im Landkreis Coburg einzuleiten. Dafür soll eine Projektgesellschaft gegründet werden, der neben der Stadt, der Industrie- und Handelskammer sowie Unternehmen auch der Landkreis angehören soll. Das Verfahren wird mindestens eineinhalb Jahre dauern und etwa 1,5 Millionen Euro kosten. Gegen den Planfeststellungsbeschluss ist eine Klage möglich, was das Projekt weiter verzögern kann.

Landrat Michael Busch (SPD) zeigte sich am Donnerstagabend überrascht von diesem Beschluss. Er sei nicht über die anstehende Entscheidung des Stadtrats zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für einen Flugplatz-Neubau im Landkreis informiert worden. Wenn der Landkreis einer Projektgesellschaft beitreten solle, dann müsse darüber auch mit dem Landrat gesprochen werden. Das sei bislang nicht der Fall gewesen. Ob dies die "richtige Art des Umgangs" miteinander sei, wage Busch zu bezweifeln. Für die Kreistagssitzung am 6. Mai liege jedenfalls kein entsprechender Antrag vor. Die Einreichungsfrist lief am gestrigen Donnerstag ab.

Wolfgang Braunschmidt