04.12.2010

Ringen um Hebesatz

Schwierige Zeiten kommen nach der Ankündigung der Bezirksregierung, die den Hebesatz auf 19,9 % erhöhen möchte, auf den Landkreis Coburg zu. Im Haushaltsjahr 2010 beläuft sich die Umlagekraft des Landkreises auf 69.052.603 €. Beim derzeit gültigen Bezirksumlagenhebesatz von 16,0 % entspricht dies einer in 2010 zu zahlenden Bezirksumlage von rund 11 Millionen  Euro. Im kommenden Haushaltsjahr 2011 wird die Umlagekraft des Landkreises Coburg nach den vorläufigen Umlagekraftzahlen um 7,4 % auf nunmehr 63.918.790 € sinken. Wenn der Bezirk Oberfranken seine Ankündigung unverändert umsetzt, entspräche dies einer in 2011 zu zahlenden Bezirksumlage von knapp 13 Millionen Euro. Trotz gesunkener Umlagekraft müsste der Landkreis in 2011 etwa 1,6 Millionen Euro mehr zahlen als 2010.

Derzeit laufen im Landratsamt Coburg die Vorbereitungen für den Haushalt 2011 auf Hochtouren. Landrat Michael Busch hat der Verwaltung aufgegeben, auf allen Ebenen Verhandlungen zu führen um Kosten zu reduzieren. Dazu gab es bereits Gespräche mit Sozialen Trägern, mit den Leitungsebenen der weiterführenden Schulen und selbstredend auch im internen Bereich. Hier wirkt sich eine vom Landrat bereist frühzeitig in 2010 verfügte Haushaltsperre entlastend auf den Haushalt 2011 aus. Die freiwillig auferlegte Sperre hat, soviel ist bereits absehbar, nennenswerte Einsparungen erbracht und wird zu einem Überschuss bei der Jahresrechnung 2010 führen. Diese Entlastung kann dann mit dazu herangezogen werden, eine evtl. notwendig werdende Erhöhung des Kreisumlagenhebesatzes abzufedern. "Eine Vorfestlegung wird es", so Landrat Busch, "nicht geben, da mir die Einbindung der Kreispolitik in den Abwägungsprozess elementar wichtig ist und letztlich den Entscheidungsgremien des Landkreises die finale Festlegung vorbehalten ist."