16.05.2010
Diskussion um Flugplatz
Der Landkreis und die Stadt Coburg sowie die Wirtschaft der Region sollen eine Gesellschaft gründen, um ein Planfeststellungsverfahren für einen Verkehrslandeplatz zwischen Wiesenfeld und Neida (Gemeinde Meeder) einzuleiten. Der Kreistag soll darüber am 18. Mai beschließen. Am Freitag zeichnete sich eine deutliche Mehrheit dafür ab.
Das von Bürgerinitiativen heftig bekämpfte Projekt steht auf der Tagesordnung, seit das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass die Ausnahmegenehmigung für Starts und Landungen von Geschäftsflugzeugen auf der Brandensteinsebene in Coburg über den 31. Dezember 2010 hinaus nicht verlängert wird. Eine andere Entscheidung sei, so die Ministerien, nur dann denkbar, wenn Stadt und Landkreis deutlich erkennen lassen, dass sie unverzüglich den Bau eines "richtlinienkonformen Flugplatzes" in die Wege leiten. Eine Erweiterung der Brandensteinsebene scheidet nach Auffassung von Gutachtern aus. Sie halten den Neubau eines Verkehrslandeplatzes im Landkreis Coburg für die einzige mögliche Alternative.
Um das Projekt voran zu bringen, soll ein Planfeststellungsverfahren für den Standort Wiesenfeld eingeleitet werden. Während der Coburger Stadtrat dies bereits im April beschlossen hat, muss jetzt der Kreistag über ein solches Verfahren entscheiden. Die Planfeststellung ist ein besonderes, streng formalisiertes Genehmigungsverfahren zur umfassenden Entscheidung über die Zulässigkeit eines Großprojekts, wie es der Neubau eines Verkehrslandeplatzes ist. Dabei werden zahlreiche Gutachten angefordert, und es werden alle Betroffenen angehört. Am Ende des Verfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss, der einer Baugenehmigung entspricht. Dagegen kann Klage erhoben werden.
Der Großteil der 23-köpfigen CSU/LV-Kreistagsfraktion wird für die Einleitung der Planfeststellung stimmen, kündigte deren Vorsitzender Gerhard Preß an. In der 20 Mitglieder zählenden SPD-Fraktion verteilen sich Befürworter und Gegner etwa zur Hälfte, so deren Vorsitzender Frank Rebhan. Die elf Kreisräte der Freien Wähler werden nach den Worten von Hendrik Dressel "mehrheitlich hinter dem Antrag stehen, ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten". Die vier Kreisräte der Grünen werden sich dagegen aussprechen, ebenso Landrat Michael Busch (SPD) und das Landvolk.
Die Befürworter des Flugplatzes begründen ihre Zustimmung damit, dass er für die Zukunft insbesondere exportorientierter Branchen wie Maschinenbau und Automobilzulieferung unverzichtbar sei. Sie stellen im Wirtschaftsraum Coburg Tausende von Arbeitsplätzen. Hendrik Dressel (Freie Wähler) betonte gegenüber der Neuen Presse, der Flugplatz verbessere die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen in der Region.
Landrat Busch hält dagegen den Ausbau der Brandensteinsebene für den Werkflugverkehr mit Geschäftsflugzeugen für realistisch. Auch der Landeplatz Steinrücken sei eine Alternative, die geprüft werden müsse. Bernd Lauterbach, Sprecher der Grünen-Fraktion, fordert, erst den Bedarf für einen neuen Verkehrslandeplatz zu klären, bevor ein teueres Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird.